Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 211

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Grünewald zu Wort gemeldet. Da ich sehr gespannt bin, welchen Teil des Redebeitrags des Herrn Dr. Spadiut Sie berichtigen wollen, erinnere ich ausdrück­lich an die Geschäftsordnung und erteile Ihnen das Wort.

 

19.55.26

Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Ich hoffe, ich liege nicht daneben. Es ist eine ungewöhnliche tatsächliche Berichtigung. Dr. Grünewald hat behauptet, dass es in der Türkei eine höhere Durchimpfungsrate als in Österreich gibt. Meinen wollte Dr. Grü­newald wahrscheinlich, dass in der Türkei die Pneumokokkenimpfung gratis sei.

Eine zweite tatsächliche Berichtigung: Dr. Rasinger hat behauptet, ich würde Impfkos­ten in der Gesundheitspolitik unethisch bewerten. – Gesagt habe ich allerdings, dass Impfungen mit geringen Kosten sehr viel bewirken können und sehr teure Impfungen sehr wenige Effekte zeigen können. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

19.56

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Der erste Teil war eine originelle tatsächliche Berich­tigung, der zweite Teil, Herr Kollege Grünewald, keine wirkliche tatsächliche Berichti­gung, weil Sie ja auch keinen Sachverhalt wiedergeben konnten. Weil es so originell war, sind wir alle froh – und ich erteile Herrn Abgeordnetem Dr. Karlsböck als nächs­tem Redner das Wort. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.

 

19.56.36

Abgeordneter Dr. Andreas Karlsböck (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Herr Minister, fast könnte man meinen, Sie sind ein Magier. Ihr Ressort muss in den kommenden Jahren sage und schreibe 18 Millionen € einsparen und 21 Posten noch dazu. So steht es zumindest im Budget- und Personalplan, den uns die Regierung vorgelegt hat.

Sie haben für die Umsetzung dieses Vorhabens eine sehr originelle Methode gewählt, Sie schaffen in Ihrem Ministerium acht neue Abteilungen. Sie sind, Herr Minister, dabei sehr wählerisch, Sie wählen nämlich für die Besetzung dieser sieben bis acht neuen Ab­teilungen ausschließlich rote Parteigänger.

Die anderen bereits vorhandenen Dienstposten und Mitarbeiter, die teilweise durch Ih­re schwarzen VorgängerInnen eingesetzt worden sind, werden degradiert in die Be­deutungslosigkeit. Ich bin mir nicht sicher, ob das dem Herrn Präsidenten Neugebauer in dieser Radikalität so bewusst ist.

Während Sie aber in Ihrem Haus eine sogenannte politische Säuberungswelle veran­stalten, die in dieser Art in diesem Haus bislang einzigartig ist, wie mir hochrangige Personalvertreter versichert haben, und so unnötig Geld verschwendet wird, sparen Sie bei politischen Initiativen und Ideen.

Sie, Herr Minister Stöger, haben die heute schon oft angesprochene Pneumokokken­impfung für alle Kinder in Österreich wieder einmal abgelehnt und verschoben; Sie wollen weiterprüfen. Ein neuer Impfstoff soll kommen, es soll abgewartet werden, was die Ergebnisse bringen.

Herr Minister, ich frage mich, was Sie denn da noch prüfen wollen, wo wir doch bereits wissen, dass in beinahe allen anderen EU-Ländern diese Impfungen gratis sind. Auch, wie wir heute gehört haben – und das ist kein unmoralischer Querverweis –, in Grie­chenland. In Griechenland ist diese Impfung seit Jahren gratis. Ich sage das deswe­gen, weil offensichtlich dieses Land derzeit kein Geld zur Verfügung hat, und dort ge­schieht das trotzdem. Und wir, die das Geld hinbringen, ihnen das Geld gewähren, un­wahrscheinlich hohe Milliardenkredite aufnehmen, können uns das nicht leisten?! – Das ist nicht in Ordnung und auch nur sehr schwer argumentierbar. (Beifall bei der FPÖ.)