Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Änderung (695/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

66. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

67. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Fristsetzung für Berichterstattung: 01.07.2019

82. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales (548/GO)
angenommen
Einstimmig

Auf der Tagesordnung der 84. Sitzung des Nationalrates

84. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

84. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

84. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 191/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 29.08.2019)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 10209/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 896. Sitzung

896. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Rosa Ecker, MBA

896. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

896. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 191/BNR