10. COVID-19-Gesetz (481/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

24. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

25. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 123 d.B.

Auf der Tagesordnung der 27. Sitzung des Nationalrates

27. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

27. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, G, N. Dagegen: S, F

27. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, G, N. Dagegen: S, F

Beschluss im Nationalrat 31/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 24.06.2020)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 10302/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 906. Sitzung

906. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Ing. Bernhard Rösch

906. Sitzung: Antrag, Einspruch zu erheben (1419/GO-BR/2020)
angenommen
mehrstimmig

906. Sitzung: Antrag der Bundesräte Karl Bader und Marco Schreuder, keinen Einspruch zu erheben (1295/GO-BR/2020)

906. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

906. Sitzung: Antrag, Einspruch zu erheben, angenommen 150 d.B.
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 31/BNR