KommAustria-Gesetz,Telekommunikationsgesetz, Änderung (3821/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung

Vorgesehen für den Verfassungsausschuss

247. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

248. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 30. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuss: Bericht 2419 d.B.

Auf der Tagesordnung der 249. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

249. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Endlich Versprechen umsetzen und nationale Datenstrategie erstellen (1183/UEA)
abgelehnt
Dafür: N. Dagegen: V, S, F, G

249. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N

249. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N

Beschluss im Nationalrat 891/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 28.03.2024)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 11417/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 963. Sitzung

963. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Viktoria Hutter

963. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

963. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F

Beschluss im Bundesrat 891/BNR