Kinderbetreuungsgeldgesetz, Änderung (3753/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an Büro der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien

Vorgesehen für den Ausschuss für Familie und Jugend

241. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

242. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Familie und Jugend

Ausschuss für Familie und Jugend: auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Familie und Jugend: Bericht 2396 d.B.

Ausschuss für Familie und Jugend: Selbständiger Antrag betreffend Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (2397 d.B.)

Auf der Tagesordnung der 243. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

243. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veto gegen Eröffnung von EU-Beitrittsgesprächen mit der Ukraine sowie gegen neue Milliardenzahlungen an das Selenski-Regime (1163/UEA)

243. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend erweiterter Beobachtungszeitraum für das Erfordernis der Erwerbstätigkeit beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld (1162/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, N. Dagegen: V, G

243. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: V, S, G, N))

243. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 860/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 09.02.2024)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Familie und Jugend des Bundesrates

Ausschuss für Familie und Jugend des Bundesrates: Bericht 11403/BR d.B.

Ausschuss für Familie und Jugend des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 962. Sitzung

962. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Sandra Böhmwalder

962. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

962. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einstimmig

Beschluss im Bundesrat 860/BNR