Abkommen zwischen der Republik Österreich und Japan über soziale Sicherheit (2460 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

252. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 42. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 2515 d.B.

Auf der Tagesordnung der 259. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

259. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 940/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 13.06.2024)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 23. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 11475/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 966. Sitzung

966. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger

966. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einstimmig

Beschluss im Bundesrat 940/BNR